Piratenfraktion stellt Schuldgeld und Zinssystem in Frage und beantragt kommunalen Bail-out (Schuldenschnitt)

Quelle: Aufgewachter

Als erste Partei in der BRD griff die Werler Piratenfraktion am vergangenen Montag, den 08.10.2012  das Grundübel aller gesellschaftlichen Mißstände direkt an.  Nämlich das Schuldgeld-System in Verbindung mit dem Zinssystem.


Der Angriff erfolgte mit nur einem einzigen Antrag, dessen smarte Begründung für sich allein betrachtet schon ein Ground-Zero im Werler Stadtrat hinterlassen dürfte.

Hier die smarte Begründung der Werler Piratenfraktion:

Piratenfraktion  Werl – 59457 Werl                                                                               07.10.12

Bürgermeister – Stadt Werl

Hedwig Dransfeldstraße 23-23a

59457 Werl

Betr.   
Anfrage in den Rat der Stadt Werl bezüglich der Gesamthöhe! der geleisteten Zinszahlungen der Stadt Werl, inkl. der Eigenbetriebe und der städt. Gesellschaften für den Zeitraum der vergangenen 20 Jahre.  ( Auflistung bitte jeweils nach den einzelnen Jahren ) Prüfung der  Möglichkeit, die Zinszahlungen an die Gläubigerbanken zu reduzieren, bzw. neu zu verhandeln. Prüfung der verfassungsrechtlichen Möglichkeit eines kommunalen Schuldenschnitts/Insolvenzantrags.

Begründung/Erläuterung/Hintergrund:

Der Zins ist, bzw. war nicht umsonst in vielen Religionen verboten! Auch in den biblischen Schriften finden sich bereits viele Stellen, die eine Zinserhebung verbieten. ( vgl. z. Bsp. Ex22,24; Lev25,36; Dtn23,20;Neh5,7;Ps15,5;Lk6,34…. ) Erst Papst Pius der VIII hob 1830 – übrigens ohne nähere Begründung!- das jahrhundertealte, kanonische Zinsverbot der katholischen Kirche auf! Berühmte Kirchenväter der Scholastik wie z. Bsp.  Thomas von Aquin oder Albertus Magnus sahen im Zins einen gewaltigen Verstoß gegen das „Gerechtigkeitsprinzip“. Sogar bereits antike Philosophen wie Aristoteles oder Platon erkannten die erhebliche Problematik des „Zinses“ und votierten  gegen das „Verleihen gegen Zinsen“.

Während allerdings in vergangenen Zeiten zumeist real-gedeckte Geldwerte, wie z. Bsp. Gold oder Silbermünzen, oder wenigstens anschließend noch goldgedecktes Papiergeld geliehen/bzw. verliehen wurden, so handelt es sich bei dem heute verliehenen/geliehenen,  „Geld“  (zumindest nach Auffassung vieler kritischer Makroökonomen) in Wahrheit häufig nicht einmal mehr um reines Nominal-Papiergeld , sondern große Teile der Geldmenge  bestehen heute bereits nur aus quasi aus dem „Nichts“  geschöpftem Giralgeld von den Zentralbanken – also reinem „Buch-Schuldgeld“, welches in fast beliebiger Höhe, bzw. lediglich basierend auf minimalen, sog.   Mindestreserveeinlagen (d.h. Bargeld-Reserve-Soll auf den jeweiligen Girokonten der Banken  bei der NZB, nationale Zentralbank) , künstlicherzeugt und quasi wie bei einem Schneeballsystem in immer größeren Unsummen in  Kreditumlauf gebracht wird, bzw.  wegen den zwangsläufig anwachsenden Schuldenbergen und dem gleichzeitigen Zins- und Zinseszinseffekt in Umlauf gebracht werden muss! Der aktuelle Giralgeldschöpfungsfaktor beträgt übrigens 10,95 –  die Einlagen der normalen Bankkunden wären somit nach diesem volkswirtschaftlichen Model also selbst von einem gewaltigen Schuldenschnitt der öffentlichen Verbindlichkeiten gar nicht tangiert.

Es ist doch sehr bezeichnend, dass genau mit  der Aufgabe der Golddeckung des US Dollar 1971 nachweislich auch die BRD  in Schuldenbergen zu versinken begann ?

Bei der EZB beträgt der besagte Mindestreservesatz (Bargeld-Reservesoll der Banken) derzeit (seit dem 18.01.2012),  lediglich 1 Prozent!! es kann somit im heutigen EU-Bankensystem theoretisch! die 100-fache Menge Buchgeld/Giralgeld quasi aus dem „Nichts“ geschöpft werden. Ist das etwa das wahre Geheimnis unseres ausufernden „Schuldenstaates“?

Die Stadt Werl zählt mit  einem Schuldenberg von ca. 150 Mio. Euro heute leider schon zu den höchst-überschuldeten Kommunen in ganz NRW. Somit befindet sich auch diese Stadt , bzw. die Werler Bürgerschaft längst in einem permanenten, zinsexponentiellen Schulden-Teufelskreis. Das Ausmaß dieser „Zins- und Schuldenfalle“ gilt es,aus Sicht unserer Fraktion, endlich einmal konkret zu benennen, auch um der Werler Öffentlichkeit die Systematik, bzw. die totale Vergeblichkeitsfalle dieser zwangsläufigen  Schuldenspirale – Schuldeneskalation -  Bürgerenteignung – Staatenenteignung klar zu verdeutlichen. Unsere gesamte Schuldgeld-Wirtschaft funktioniert doch in Wahrheit zu großen Teilen bereits nur noch ausschließlich auf „Pump“ – siehe z. Bsp. Eurorettungsschirme/ESM/ Target II…. !

Das Politiker-Dauermärchen vom „Wachstum“ wird übrigens schlagend durch die offiziellen BIP-Statistiken für die Eurozone widerlegt! Das offizielle BIP-Wachstum in der Eurozone betrug von 1995-2012 lediglich 0,4 Prozent/Jahr, mit einem Allzeithoch von +1,3 Prozent im Juni 1997 und einem Allzeittief von – 2,5 Prozent im März 2009 !(Quelle: Eurostat). Schockierende  0,4 Prozent Mini-BIP-Wachstum/Jahr angesichts der Unsummen, die nur alleine für die sog. „Eurorettung“ oder alle möglichen Konjunkturprogramme bislang verwendet wurden? Wann erzählt die „Politik“ endlich den Bürgerinnen und Bürgern einmal die erschreckende Wahrheit ?  Offenbar glauben viele Politiker immer noch an das Münchhausen-Märchen, wo der Baron sich am Ende selber an den eigenen Haaren aus dem Sumpf zieht… genauso realistisch ist übrigens ein „Heraus-Wachsen“ aus dem aktuellen  Schuldgeldsystem! Haben sie sich schon einmal Gedanken über die Zinsen gemacht, die in den Produkten stecken, die sie kaufen?

Mit welchem Recht sollten sich nun also die Werler Bürger  für ein   „Schuldgeldsystem“  quasi kalt „enteignen“ lassen ? ( Häuser sind Realwerte/Realassets! Fragen Sie sich doch einmal kritisch selber, warum wohl jetzt gerade die Grundsteuern auf die Immobilien so exorbitant erhöht werden…?)

Fazit: Warum sollte „Schuld-Geld“, was quasi beliebig und fast schon ohne realwirtschaftliche Unterlegung erzeugt wird noch horrende Zinsen erwirtschaften? Kommunen, Länder, Staaten ruinieren ? und aktuell in Werl als Begründung für massive Steuererhöhungen/ bzw. eine „kalte Enteignung“ der Bürgerinnen und Bürger dienen ?

Mit freundlichen Grüßen

Piratenfraktion Werl

“Niemand ist mehr Sklave, als der sich für frei hält, ohne es zu sein.”
Goethe